Sanierungsgebiet und Dorfplatz Hegenlohe

Bürgermeisterin Herrmann begrüßt Herrn Dr. Friesecke vom Büro STEG aus Stuttgart, das unser Sanierungsgebiet „Ortsmitte Hegenlohe“ betreut.
Sie führt aus, dass Lichtenwald seit 2001 im Landessanierungsprogramm des Landes Baden-Württemberg für den Ortsteil Hegenlohe aufgenommen sei: Private und öffentliche Gebäude im Geltungsgebiet der Satzung „Ortsmitte Hegenlohe“ erhalten im Falle einer Sanierung unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse aus diesem Programm. Die Gemeinde hat die Förderung auf 30.000,- € pro privater Maßnahme gedeckelt, weil wir selbst mit einem Anteil von 40% dabei sind. Herr Dr. Friesecke soll die Erfolge, die wir in den vergangenen 8 Jahren erzielt haben, erläutern. Er wird des Weiteren die Finanzierung des neuen Dorfplatzes Hegenlohe darstellen. Dieser neue Dorfplatz, neben der Rathaussanierung Hauptstück der Ortskernsanierung Hegenlohe, war nicht nur wichtig, um den Ortsteil städtebaulich deutlich aufzuwerten.
Wir mussten auch endlich daran gehen, die der Gemeinde Lichtenwald zur Verfügung gestellten Mittel abzuschöpfen. Es wäre schwierig, dem Regierungspräsidium Stuttgart zu erklären, dass wir für die neue Mehrzweckhalle einen Nettozuschuss von rd. 350.000,- € benötigen, wenn wir unseren bisherigen Fördertopf nicht ausgeschöpft haben.
Herr Dr. Friesecke gibt einen ausführlichen Überblick über den Umfang und die Sanierungsziele. Er erläutert die Mindestanforderungen an eine Gebäudesanierung im Hinblick auf die Beseitigung aller wesentlich baulichen Mängel, Wärmedämmung, energiesparende Heizsysteme usw. Anhand von verschiedenen Schaubildern zeigt er modernisierte private Gebäude im Vergleich zum alten Zustand. Des Weiteren erläutert er die Finanzierung des neuen Dorfplatzes Hegenlohe. Der Anteil des Landes Baden-Württemberg beträgt rd. 200.000,- €. Lichtenwald hat einen Anteil von 150.000,- € zu tragen.

Die Verlängerung des Bewilligungszeitraums um 2 Jahre bis zum 31.12.2011 wurde beantragt. Des Weiteren wird beantragt, den Förderrahmen um 670.000,- € aufzustocken für den Abbruch der alten Gemeindehalle, den Neubau der Mehrzweckhalle und weitere private Baumaßnahmen. Die Finanzhilfe des Landes i. H. v. 60% für die neue Mehrzweckhalle und den Abbruch läge dann bei rd. 350.000,- €.
Sehr erfreulich ist es, dass nach der Bürgerversammlung, kurz vor Weihnachten, das Land Baden-Württemberg eine Förderung der Mehrzweckhalle in Höhe des Nettobetrags von 350.000,- € zugesagt hat. Somit ist ein erster Schritt getan.
Schließlich konnten wir den Vertretern des Regierungspräsidiums Stuttgart und des Wirtschaftsministeriums anlässlich eines Ortstermins im Oktober auch zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind und auch für öffentliche Maßnahmen Mittel abschöpfen.

Derzeitige Haushaltslage und vorgesehene Finanzierung der Mehrzweckhalle

Bürgermeisterin Lucia Herrmann erläutert die derzeitige Haushaltslage 2009 und gibt eine Prognose für 2010 und die Folgejahre.
Im Rahmen der Haushaltsberatung für dieses Jahr gingen wir noch von einer Investitionsrate i. H. v. 203.000,- € aus. Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist selbstverständlich vor unserer Tür nicht stehen geblieben. Wir haben Einbußen beim Einkommensteueranteil, den Schlüsselzuweisungen des Landes und der Gewerbesteuer. Wir werden 2009 nur eine Zuführungsrate des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt i. H. v. 80.000,- € erreichen.

Der Verwaltungshaushalt enthält die Bewirtschaftung aller Verwaltungsangelegenheiten, baulichen Unterhaltungsmaßnahmen, die Personalkosten usw. Mittel, die wir im laufenden Betrieb nicht verbrauchen, stehen im Vermögenshaushalt für die Finanzierung von Investitionen und größeren Beschaffungen zur Verfügung.

Anhand von Schaubildern wird ersichtlich, dass die Ertragskraft des Verwaltungshaushalts der Gemeinde Lichtenwald in den Jahren 2010 und 2011 ein erhebliches Defizit aufweist, weil die Steuerkraft entsprechend sinkt, jedoch mit einer Steigung der Ausgaben im Rahmen des Finanzausgleichs für die Kreisumlage und die FAG-Umlage zu rechnen ist.

Im Zusammenhang mit der Finanzierung der Mehrzweckhalle werden wir in den kommenden Jahren nur das, was unbedingt notwendig ist, finanzieren können. Die Mehrzweckhalle muss absolute Priorität genießen.

Die Finanzierung der neuen Mehrzweckhalle steht zur Zeit auf drei Beinen: 1. Landeszuschüsse, 2. Kreditaufnahmen, 3. Herstellung der Außenanlagen zunächst nur als Provisorium.
Gerne hätten wir ein viertes Bein genutzt, die Gründung eines Betriebs gewerblicher Art. Dieses wackelt zur Zeit jedoch.

Neben dem bereits eingereichten Antrag auf Aufstockung des Landessanierungsprogramms werden wir bis Ende Dezember einen weiteren Antrag auf Sportfachförderung beim Regierungspräsidium Stuttgart einreichen. Der wichtigste Antrag muss bis zum 01. Februar 2010 dem Regierungspräsidium Stuttgart vorliegen, nämlich der Antrag auf einen Ausgleichstockzuschuss. Lichtenwald ist eine finanzschwache Gemeinde und erfüllt daher die Ausgleichstockrichtlinien. Für viele Investitionsprojekte sind bisher Mittel aus diesem Programm geflossen. Das erste Projekt war der Sportplatz. Es folgten das Bürgerzentrum, der Kindergartenanbau Thomashardt, die Dachsanierung des Kindergartens Hegenlohe, die Einrichtung von Urnenstelen auf beiden Friedhöfen und zuletzt der erste Bauabschnitt der energetischen Sanierung der Grundschule Lichtenwald.

Erst im Juli 2010 wird der Verteilungsausschuss des Regierungspräsidiums Stuttgart entscheiden, welche Gemeinden in welcher Höhe Zuschüsse aus dem Ausgleichstock erhalten. Erst dann wird der Gemeinderat über die Ausschreibung der Baumaßnahmen und den Baubeginn endgültig beschließen. Wir erhalten zunächst eine mündliche Information und dürfen dann mit den Baumaßnahmen beginnen. Der schriftliche Bescheid wird voraussichtlich im August vorliegen. Dann müssen wir allerdings innerhalb eines Jahres mit dem Bau beginnen, um den Zuschuss nicht verfallen zu lassen.

Ein zweites Standbein bildet der von der Gemeinde Lichtenwald zu erbringende Eigenanteil durch Kreditaufnahmen. Unsere Verschuldung des Haushalts an sich ist unterdurchschnittlich. Wir haben seit vielen Jahren im Gemeindehaushalt keine weiteren Kredite aufgenommen.

Eine dritte Möglichkeit liegt darin, den erforderlichen Kredit und somit den Schuldendienst etwas zu reduzieren, indem die kompletten Außenanlagen erst verspätet hergestellt werden und zunächst ein Provisorium erstellt wird. Dieses kostet rd. 80.000,- €. Der 2. Bauabschnitt von rd. 211.000,- € könnte später realisiert werden.

Das vierte Standbein wäre die Gründung eines Betriebs gewerblicher Art (BgA). Die Gemeinde Lichtenwald hätte die Möglichkeit, sofort die komplette Mehrwertsteuer der Bau- und Planungskosten in Abzug zu bringen. Ein Anteil von 20% dieser Mehrwertsteuer hätte jedoch in den kommenden 10 Jahren zurück überwiesen werden müssen, was jedoch einen Zinsvorteil bringen würde. Aufgrund neuer Urteile des Europäischen Gerichtshofes in diesem Sommer ist diese weitverbreitete Methode, von der viele Kommunen profitiert haben, zwischenzeitlich umstritten. Voraussetzung für den Betrieb gewerblicher Art wäre natürlich, dass für jede Stunde der Nutzung, also nicht nur für Veranstaltungen am Wochenende, die Nutzer eine Gebühr bezahlen müssten. Die damit verbundene erhebliche finanzielle Belastung des Sportvereins könnte durch die Erhöhung der Jugendzuschüsse, allerdings dann für alle Vereine, zu einem großen Teil ausgeglichen werden. Nach den jetzigen Berechnungen sieht der zuständige Bearbeiter des Finanzamts jedoch eine reine Vermögensverwaltung. Wir haben beim Finanzamt Esslingen eine verbindliche Auskunft angefordert. Sobald diese vorliegt, werden wir über die Gründung eines Betriebs gewerblicher Art entscheiden.

Die Finanzierung der Mehrzweckhalle wird sehr schwierig, wenn der BgA nicht gegründet wird und das Land Baden-Württemberg über die drei genannten Zuschusstöpfe nicht einen wesentlichen Anteil an den Kosten tragen wird.
Anhand von Berechnungen des Kämmerers Herrn Rieker wird dargestellt, dass im Falle der Nichtgründung eines Betriebs gewerblicher Art die Mehrzweckhalle trotz hoher Zuschüsse des Landes nur finanzierbar ist, wenn im Vorgriff auf die Gewinnzone aus Bauplatzerlösen aus dem Baugebiet „Hohenrain/Gassenäcker“, voraussichtlich erst in den Jahren 2016/2017, bereits jetzt Bauplatzerlöse i. H. v. rd. 300.000,- € an den Gemeindehaushalt abgeführt werden. Diese Zwischenfinanzierung ist bereits mit der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamts Esslingen geklärt.

Mehr kann im Moment zur Finanzierung der Mehrzweckhalle nicht gesagt werden. Wir werden Mitte/Ende Juli 2010 mehr wissen als heute und dann entscheiden, wann wir uns das Projekt leisten können. Um die Bürger zeitnahe informieren zu können, wurde deswegen vorsorglich für den 03. August 2010 eine Bürgerversammlung in den Veranstaltungskalender 2010 aufgenommen.

Weitere Projekte der Gemeinde

Optimierung der DSL-Versorgung

Herr Rieker informiert über den aktuellsten Stand:

„Meine Damen und Herren,

bereits Ende 2008 wurde die Problematik im Gemeinderat thematisiert und die Verwaltung wurde damals beauftragt, Lösungswege zu suchen, die eine flächendeckende DSL-Versorgung in Lichtenwald mit mindestens 6 Megabit pro Sekunde ermöglichen.

Als erster Schritt wurde von der Verwaltung bei einem maßgebenden Anbieter angefragt, unter welcher Voraussetzung eine solche flächendeckende Versorgung möglich wäre.

Vom Grundsatz her wurde von dem Anbieter eine Möglichkeit gesehen, die DSL-Anbindung wesentlich zu verbessern. Allerdings mit der Maßgabe, dass die Gemeinde rund 300.000,- € beisteuert.

Damit war relativ schnell klar, dass diese Lösung für die Gemeinde nicht finanzierbar ist.

Im übrigen gibt es dann noch eine Obergrenze der gemeindlichen Förderung nach den EU-Richtlinien mit 75.000,- €.

Eine Bestandserhebung ergab dann, dass 80% der bestehenden DSL-Anschlüsse in Hegenlohe höchstens 1,5 Megabit pro Sekunde haben. Im Ortsteil Thomashardt ist die Situation etwas besser, hier haben 80% der Anschlüsse eine Leistung von zwischen 1 und 2 Megabit pro Sekunde.

Daraufhin wurden von der Verwaltung weitere Möglichkeiten untersucht. Eine Möglichkeit wäre gewesen, im Zuge der Sanierung der Aufstiegsstrasse zwischen Schorndorf und Schlichten die dort verlegten Leerrohre des Landes zu nutzen. Allerdings wäre dann die Weiterführung der Leerrohre von Ortseingang Schlichten aus Schorndorf bis Thomashardt Sache der Gemeinde gewesen und würde ebenfalls damit den Kostenrahmen weit sprengen.

Damit stehen lediglich noch zwei realistische Möglichkeiten zur Verfügung. Als zusätzliche Möglichkeit besteht vom Grundsatz her noch die DSL-Versorgung über Stromnetz. Informationen wurden von uns angefordert, sind uns jedoch noch nicht zugegangen.

Die eine Möglichkeit ist der Aufbau eines  WLan-Funknetzes, das jedoch mehrere Mastenstandorte  im Gemeindegebiet erfordern würde. Allerdings wären wir dann wieder in der Diskussion zum Thema Funksmog.

Ein weiterer Lösungsansatz ist die DSL-Anbindung über eine Richtfunkstation, die beispielsweise beim alten Sportplatz aufgestellt werden könnte. Von dieser Richtfunkstation würden direkt über ein neues Glasfaserkabel oder über die bestehenden Kupferleitungen die beiden Ortsteile versorgt.

Ein klarer Vorteil dieser Lösung ist, dass der Funksmog bei einer Richtfunkstation nur rd. 2,5% einer normalen Handyfunkstation beispielsweise ausmacht. Der Hintergrund ist einfach der, dass Richtfunkstrahlen sehr gebündelt ankommen. Beispiel Ericsson.

Mit diesem Hintergrund wurde dann eine entsprechende Ausschreibung der Gemeinde bei der Clearingstelle an das zuständige Ministerium gesandt.

Hierzu kam jedoch ein klarer Hinweis des Ministeriums, dass grundsätzlich technikneutral auszuschreiben ist.

Welche Anbieter auf diese Ausschreibung reagieren, bleibt nun abzuwarten. Im Vorfeld der Ausschreibung werden selbstverständlich von der Verwaltung noch Gespräche mit verschiedenen Anbietern geführt.

Wir sind deshalb optimistisch, dass sich im nächsten Jahr in Richtung DSL nun doch einiges bewegen wird und werden zur gegebenen Zeit die Bevölkerung im „Reichenbacher Anzeiger“ informieren.

Apropos „Reichenbacher Anzeiger“.

Mitte Dezember wird ein Fragebogen mit der Vollverteilung des „Reichenbacher Anzeigers“ verteilt. Wir bitten darum, dass möglichst viele DSL-interessierte Bürger den Fragebogen ausfüllen und an die Verwaltung zurücksenden. Die Auswertung dieser Fragebogenaktion ist ein wichtiger Teil der Ausschreibung und kann eine sehr gute Kalkulationsbasis für die Anbieter sein.

Bitte verstehen Sie diese Fragebogenaktion nicht als Bestellung oder spätere Verpflichtung einen höherwertigen DSL-Anschluss abzuschließen bzw. den Anbieter eventuell zu wechseln. Es ist lediglich eine Abfrage über den aktuellen Bedarf hier in Lichtenwald.

Die entsprechenden Daten verbleiben bei der Gemeinde und werden nur als Sammelauswertung den Anbietern zur Verfügung gestellt.

Vielen Dank.“

Baugebiet „Hohenrain/Gassenäcker“

Der Bauplatzverkauf ist 2009 besser gelaufen, vor allem im Baugebiet „Gassenäcker“. Somit können wir das Grunderwerbskonto schneller decken als vorgesehen. Das Erschließungskonto weist noch Schulden i. H. v. 3,3 Mio. Euro auf, die voraussichtlich zwischen 2014  bis 2017 gedeckt werden können. Der dann Jahr für Jahr fließende Überschuss kann für Investitionen verwendet werden. Ebenfalls wäre es möglich, damit Kreditaufnahmen für die Mehrzweckhalle außerordentlich zu tilgen.

Sportplatz

Das Beweissicherungsverfahren für den zweiten Schaden an der Ostseite hat ebenfalls einige Jahre gedauert. Es wurde festgestellt, dass in dem Bereich der Boden nicht ausreichend verdichtet worden ist. Das verantwortliche Bauunternehmen ist insolvent. Unser Rechtsanwalt hat die Gutachten des Beweissicherungsverfahrens im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung zusammengefasst. Wir haben Klage gegen den Landschaftsarchitekten und den Planer der Hangsicherungsmaßnahmen eingereicht. Der Schaden liegt bei rd. 280.000,- €. Das Klageverfahren ist noch im Gang. Wir warten erst einmal ab, ob wir Erfolg haben und werden dann entscheiden, wie es mit dem Sportplatz weitergehen wird.

Sanierung „Bergäcker II“

Zur Zeit prüfen wir, ob die Erschließungsstrasse „Bergäcker II“ mittelfristig saniert werden muss. Wir mussten bereits eine schadhafte Wasserleitung reparieren. Eine Kamerabefahrung hat gezeigt, dass die vorhandenen Bodensetzungen ggf. nicht ursächlich für die Schäden an den Leitungen sind. Jetzt ist durch eine geologische Untersuchung festzustellen, ob die schwierige Bodensituation, die zu Wellenbildungen führt, eine unmittelbare Gefährdung für die Wasserleitung darstellt. Sollte sich dies so ergeben, müssen wir an diese Sanierungsmaßnahme früher herangehen, was uns ebenfalls finanziell stark belasten würde.

Wasserhochbehälter Hegenlohe

Der Wasserhochbehälter Hegenlohe hat insgesamt 760.000,- € gekostet. Im März haben wir das Projekt gemeinsam eingeweiht. Der Anteil am derzeitigen Wasserpreis pro m³ beträgt 1,- €.

Kinderbetreuung

Bereits seit Ende der 90-er Jahre haben wir damit begonnen, flexible Betreuungszeiten für Kinder in den Kindergärten anzubieten. Dazu kam dann die Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule. Seit einigen Jahren nehmen wir Zweijährige in den Kindergarten auf, wenn beide Eltern berufstätig sind. Auch die Halbtags- und Ganztagsbetreuung mit Mittagessen für Kindergartenkinder und Grundschulkinder ist eine tolle Sache für berufstätige Eltern. Durch die zusätzlichen Personalkosten ist jedoch die finanzielle Lage der Gemeinde sehr viel schwieriger geworden. Wir haben gesehen, dass es nicht wirtschaftlich ist, diese Betreuungsart an beiden Kindergärten anzubieten und werden diese ab diesem Herbst bzw. ein Jahr später im Kindergarten Thomashardt konzentrieren. Die Entwicklung der Kosten der Kindergärten wird anhand von Schaubilder aufgezeigt:
Nachdem im Jahr 2006 aufgrund der zurückgehenden Kinderzahl die Personalkosten und der Abmangel der Gemeinde zunächst kurzzeitig gesunken waren, stiegen diese in den letzten Jahren eklatant an. Die Personalkosten lagen im Jahr 2006 bei rd. 210.000,- € und bewegen sich auf einen Betrag von 300.000,- € zu. Der Abmangel im Jahr 2006 steigt von rd. 160.000,- € auf 280.000,- €.
Seit dem Jahr 2006 werden nicht einmal die Sachkosten durch Gebühreneinnahmen gedeckt. Der Betriebskostendeckungsgrad durch Kindergartengebühren, der 20% betragen soll, lag teilweise unter 15%. Der gesamte Kostendeckungsgrad, der auf der Ausgabenseite auch die kalkulatorischen Kosten und auf der Einnahmenseite die Landeszuschüsse berücksichtigt, bewegt sich von knapp 45% im Jahr 2006 auf unter 35% im Jahr 2010.