Sportlerehrung

Die 1. Fußball-Herrenmannschaft des TSV Lichtenwald konnte zum Ende der vergangenen Saison einen verdienten Meistertitel in der Kreisliga A Staffel 1 erzielen und stieg in die Kreisliga B auf.
Die Tischtennis-Damenmannschaft C des TSV-Lichtenwald wurde Ende der Saison Meister in der Kreisklasse B. Zudem wurde sie Württembergischer Pokalsieger sowie Deutscher Pokalsieger jeweils in der Klasse Damen C.
Vom TC Lichtenwald wurden die Herren 40 Meister der Bezirksliga und steigen in die Bezirksoberliga auf.
Die U18 Junioren des TC-Lichtenwald wurden Meister der Bezirksklasse 2 und sind damit in die Bezirksklasse 1 aufgestiegen.
Diese großen sportlichen Leistungen der Lichtenwalder Vereine wurden vom Bürgermeister und den Gemeinderäten im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung zum Anlass genommen, die Vertreter der Mannschaften für diese Leistungen zu ehren.

Bausachen

Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Ofenäcker 15

Es liegt ein Antrag im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren vor. Der Bauherr möchte das Wohnhaus im Einklang mit den Vorgaben des Bebauungsplanes errichten. Deshalb empfahl die Verwaltung, das Einvernehmen zum geplanten Gebäude zu erteilen. Für die Hauseingangsüberdachung wurde ein Antrag auf Ausnahme/Abweichung/Befreiung gestellt, da dort ein Glas-Pultdach zwischen Haus und Garage errichtet werden soll. Aus Sicht der Verwaltung fügt sich dieses gut in die Umgebungsbebauung ein, weshalb auch dafür die Erteilung des Einvernehmens empfohlen wurde.
Ohne Wortmeldung hat sich der Gemeinderat dem bei einer Enthaltung so angeschlossen.

Anbau an das bestehende Wohngebäude, Thomashardter Straße 20

Es liegt ein Antrag im Baugenehmigungsverfahren vor. Der Bauherr möchte am bestehenden Gebäude einen Anbau für ein Esszimmer und eine Küche errichten.
Da sich das Grundstück im sogenannten unbeplanten Innenbereich nach §34 BauGB liegt und sich in die Umgebungsbebauung einfügt, empfahl die Verwaltung, das Einvernehmen zum Bauvorhaben zu erteilen.
Eine Gemeinderätin erkundigte sich nach den Abstandsflächen, die ihr vom Bürgermeister anhand des Lageplans erläutert wurden.
Danach hat das Gremium einstimmig das Einvernehmen zum Bauvorhaben erteilt.

Neubau eines Bürohauses, Am freien Feld 10/1

Es liegt ein Antrag im Baugenehmigungsverfahren vor. Der Bauherr möchte ein Bürohaus im Gewerbegebiet errichten.
Das Bürohaus steht auf der Südseite ca. 0,32 m aus dem Baufenster, wofür ein Antrag auf Ausnahme/Abweichung/Befreiung gestellt wurde. Da im Gewerbegebiet bisher keinen Baugrenzenüberschreitungen mit den Gebäuden zugestimmt wurde, empfahl die Verwaltung, dafür das Einvernehmen nicht zu erteilen. Zudem kann das Gebäude innerhalb des Baufensters verschoben werden.
Zum restlichen Gebäude empfahl die Verwaltung, das Einvernehmen zu erteilen.
Ein Gemeinderat äußerte, dass er dem Vorschlag der Verwaltung zustimmen könne.
Danach hat das Gremium bei zwei Enthaltungen das Einvernehmen zum Bauvorhaben erteilt und die Baugrenzenüberschreitung mit dem Gebäude abgelehnt.

Kanalsammler Brühlweg zur Kläranlage Thomashardt - Vergabe

In der Mai-Sitzung wurde der Beschluss gefasst, die lang geplante Auswechslung des Kanalsammlers Brühlweg beschränkt auszuschreiben.
Die damalige Kostenberechnung inkl. aller Nebenarbeiten an Wasserleitungen und Hydranten an der Kläranlage betrug gesamt rund 323.000 € brutto. Das vorliegende Submissionsergebnis der Ausschreibung beträgt nur noch erfreuliche 303.000 € brutto.
Die Arbeiten wurden in zwei Losen ausgeschrieben: Tief- und Straßenbau sowie Wasserleitungsbau.
Beim Tief- und Straßenbau haben von 14 angeschriebenen Firmen lediglich drei ein Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot war hierbei das der Fa. Gansloser aus Deggingen, welche bereits den Kanalsammler Rainweg vor 5 Jahren gebaut hat.
Beim Wasserleitungsbau haben von 5 angeschriebenen Firmen 4 ein Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot hat die Fa. Hummel aus Bünzwangen abgegeben.
Von Seiten der Verwaltung wurde daher empfohlen, die ausgeschriebenen Arbeiten an die Fa. Gansloser und die Fa. Hummel zu vergeben.
Mehrere Gemeinderäte befürworteten die Maßnahme und die Vergabe.
Einstimmig hat der Gemeinderat daher beschlossen, die Arbeiten an die Firmen Gansloser und Hummel zu vergeben.

Kanalsanierungen 2015

In der Juni-Sitzung wurde beschlossen, die Kanalsanierungen in den höchsten Schadensstufen im gesamten Gemeindegebiet in geschlossener Bauweise beschränkt auszuschreiben. In der Kostenberechnung waren hierfür rund 69.000 € veranschlagt, dazu noch eine Summe für Unvorhergesehenes in Höhe von ca. 10.000 €.
Von 7 angeschriebenen Spezialfirmen haben 5 ein Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Rossaro Kanaltechnik aus Aalen mit 34.627,67 € abgegeben.
Dieses sehr günstige Angebot versetzt die Gemeinde nun in die Lage, ca. doppelt so viele Schäden im Kanalnetz im Jahr 2015 zu beseitigen wie geplant. Das sorgt für finanziellen Spielraum in den Folgejahren.
Der Gemeinderat schloss sich dem einstimmig an und hat die Zustimmung zur Vergabe erteilt.

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014

Das umfangreiche Gesamtwerk der Jahresrechnung ging dem Gemeinderat rechtzeitig vor der Sitzung zu.
Gemeindekämmerer Rieker trug die Eckpunkte vor und erläuterte diese im Gremium.
Insbesondere die deutlich verbesserte Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt mit 389.000 € statt geplanter 238.000 € sowie die deutlich geringere Rücklagenentnahme von 89.000 € statt der geplanten 257.000 € und die Gründe hierfür wurden von ihm ausführlich erläutert.
Somit erhöht sich der Rücklagenbestand der Gemeinde zum 31.12.2014 auf erfreuliche 794.000 €.
Bürgermeister Rentschler ergänzte, dass dies im Hinblick auf die vorhandenen Schulden im Kernhaushalt sowie im Eigenbetrieb Halle und im Eigenbetrieb Wasser von insgesamt rund 2,1 Mio. € noch kein Grund zur finanziellen Entwarnung ist. Langfristiges Ziel müsse sein, diese Schulden abzubezahlen und die gesamte Infrastruktur der Gemeinde in Ordnung zu halten.
In der Beratung haben sich die Gemeinderäte erfreut über das Ergebnis gezeigt und einstimmig die Jahresrechnung 2014 beschlossen.

Jahresabschluss Eigenbetrieb Wasserversorgung

Die komplette Bilanz mit GuV sowie den Lagebericht des Eigenbetriebes von der SZ-Treuhand wurden dem Gemeinderat rechtzeitig vor der Sitzung zugesandt.
Eigenbetriebsleiter Rieker erläuterte die Unterlagen im Gremium.
So hat sich insbesondere der planmäßige Jahresgewinn nach Steuern von rund 17.000 € auf rund 14.000 € verringert. Zudem besteht noch immer ein Finanzierungsmittelfehlbetrag in Höhe von rund 37.000 €, welcher auf neue Rechnung in das Jahr 2015 vorgetragen wird und voraussichtlich im Jahr 2015 endlich ausgeglichen werden kann.
Der Gemeinderat nahm den Jahresabschluss zur Kenntnis und hat Betriebsleiter Rieker sowie Bürgermeister Rentschler für das Rechnungsjahr 2014 entlastet.

Jahresabschluss Eigenbetrieb Mehrzweckhalle

Die komplette Bilanz mit GuV sowie den Lagebericht des Eigenbetriebes von der SZ-Treuhand wurden dem Gemeinderat rechtzeitig vor der Sitzung rechtzeitig zugesandt.
Eigenbetriebsleiter Rieker erläuterte die Unterlagen im Gremium.
Nach nunmehr zwei vollen Betriebsjahren konnte für 2014 erstmals ein aussagekräftiger Jahresabschluss der Mehrzweckhalle erstellt werden.
Der Jahresverlust pendelt sich bei rund 85.000 € ein, was sogar etwas geringer als die ursprüngliche Prognose ist. Zudem besteht ein Deckungsmittelfehlbetrag von rund 535.000 €.
Ab dem Jahr 2016 ist der Eigenbetrieb Mehrzweckhalle daher auf laufende Zuschüsse aus dem Vermögenshaushalt der Gemeinde von deutlich über 100.000 € pro Jahr angewiesen, um den Jahresverlust abzudecken und den Deckungsmittelfehlbetrag zu reduzieren.
Der Gemeinderat nahm den Jahresabschluss zur Kenntnis und hat Betriebsleiter Rieker sowie Bürgermeister Rentschler für das Rechnungsjahr 2014 entlastet.

Kindergartengebührensatzung für die Jahre 2015/16 und 2016/17

Die aktuelle Kindergartengebührensatzung legt die Gebühren lediglich bis zum Ende des laufenden Kindergartenjahres fest. Daher ist es notwendig, eine neue Gebührensatzung zu beschließen.
Von Seiten der Verwaltung wurden die Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände herangezogen, um die Gebührensätze neu zu berechnen. Diese schlagen eine Erhöhung um je 3 % für jedes Kindergartenjahr vor.
Dazu wurden noch Vergleichsberechnungen mit Nachbargemeinden durchgeführt und auch auf die Gebührenumfrage der Esslinger Zeitung vom 10. Juli verwiesen. Beides hat ergeben, dass sich Lichtenwald am unteren Ende der Gebührensätze im Umkreis befindet.
Um einen angemessenen Kostendeckungsgrad von 20% der Betriebskosten zu erreichen, wurde daher von der Verwaltung vorgeschlagen, die Geschwisterrabatte bei der Ganz- und Halbtagesbetreuung neu zu fassen, da diese nur noch bei wenigen Gemeinden so vorhanden sind und in Lichtenwald recht hoch ausfallen. Die Verwaltung schlug daher vor, diese Rabatte auf 20 v. H. für das zweite Kind und auf 30 v. H. für das dritte und alle weiteren Kinder zu begrenzen.
Vom Bürgermeister wurde darauf hingewiesen, dass bei einem sehr hohen Tarifabschluss im Sozial- und Erziehungsdienst die Gebührensatzung ggf. nochmals neu kalkuliert werden muss, was dann zu einer weiteren Gebührenerhöhung führen könnte.
Nach ausführlicher Diskussion hat der Gemeinderat sodann beschlossen, die vorgelegte Gebührensatzung für die kommenden beiden Kindergartenjahre einstimmig anzunehmen.

Annahme von Spenden

Über die Annahme von folgenden Spenden hatte der Gemeinderat gem. § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung zu entscheiden:

2.054,40 €     Herr Michael Pawlitschek, Lichtenwald             Sachspende Schriftzug am Bürgerzentrum                                                           

36,00 €          Herr Michael Pawlitschek, Lichtenwald             Geldspende für die VHS

214,20 €        Fa. BMS-GmbH, Wolfschlugen                         Sachspende für die Feuerwehr

Ein Gemeinderat nahm wegen Befangenheit vor Eintritt in die Beratungen im Zuschauerraum Platz.
Das Gremium hat sodann ohne Diskussion und einstimmig den Beschluss gefasst, diese Spenden anzunehmen.
Der Bürgermeister bedankte sich recht herzlich bei den Spendern für die Unterstützung der Gemeinde und ihrer Einrichtungen.

Bekanntgaben/Anfragen

- Der Bürgermeister gab bekannt, dass er vom Landratsamt die aktuellen Flüchtlingszahlen mitgeteilt bekommen habe. Er verwies auf das Schreiben des Landrats, welches er in Kopie ausgelegt hat.
Lichtenwald hat aktuell bereits 32 Asylbewerber unterzubringen, dazu kommen nach wie vor 11 Personen in der Anschlussunterbringung, insgesamt also 43 Personen.
Er teilte mit, dass man die Ergebnisse der „Flyeraktion“ nach der Bürgerversammlung gesammelt dem Landratsamt mitgeteilt habe und dort um Rückmeldung bis Anfang September gebeten hat, was sich daraus ergeben hat. Er hofft, dass sich genügend private Immobilien finden liesen, welche geeignet und für das Landratsamt finanziell darstellbar sind.
Er versprach, nach der Sommerpause über den aktuellen Stand im Gremium zu berichten.

- Der Bürgermeister teilte mit, dass er auf Wunsch des Gremiums eine grobe Kostenschätzung für den Neuanstrich des Wasserturms eingeholt habe. Diese betrage rund 36.000 €. Da dies den Wasserpreis in den Folgejahren nochmals deutlich erhöhen würde, kann er eine solche Maßnahme nicht befürworten. Der Wasserpreis in Lichtenwald ist seiner Ansicht nach schon hoch genug.
Er schlug stattdessen vor, den Algenbewuchs auf Vorschlag des Malerbetriebes mit einer speziellen Lösung zu entfernen, um den Wasserturm insbesondere auf der Nordseite wieder hübscher erscheinen zu lassen. Diese Maßnahme ist mit unter 2.000 € für den Eigenbetrieb Wasserversorgung finanziell darstellbar. Ob diese Lösung den gewünschten Erfolg zeigt, muss sich jedoch erst noch erweisen.