Bausachen

Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Schorndorfer Straße 5

Es liegt ein Antrag im Kenntnisgabeverfahren vor. Der Bauherr möchte auf seinem Grundstück ein Einfamilienhaus mit Carport errichten. Das Vorhaben hält die Vorgaben des Bebauungsplans „Thomashardt-Ost“ vollumfänglich ein.
Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben wohlwollend zur Kenntnis genommen.

Abbruch der vorhandenen Bebauung und Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Stellplätzen, Hauptstraße 54

Es liegt ein Antrag im Baugenehmigungsverfahren vor. Der Bauherr möchte die vorhandene Bebauung auf seinem Grundstück abbrechen und ein Zweifamilienhaus mit Garage und Stellplätzen errichten. Das Vorhaben liegt im sogenannten unbeplanten Innenbereich und ist daher nach § 34 BauGB zu beurteilen. Aus Sicht der Verwaltung bestehen keine Bedenken gegen das Vorhaben, weshalb empfohlen wurde, das Einvernehmen zu erteilen. Dem hat sich der Gemeinderat ohne Wortmeldungen einstimmig angeschlossen.

Straßensanierungen 2016 - Ausschreibung

In den vergangenen 6 Jahren wurden nach Erstellung einer Straßensanierungskonzeption durch das Büro SI zahlreiche Straßenschäden – priorisiert nach Wichtigkeit und Schadensart – abgearbeitet. Im Jahr 2014 konnten erstmals seit Jahren wieder großflächig Straßen instandgesetzt werden (Im Gänswasen mit Stichwegen, Jahnweg, Schlichtener Weg, Schulstraße mit Stichweg u. a.). Aus Kostengründen wurde dies im Dünnschicht-Kalt-Verfahren (DSK) ausgeführt, was sich bundesweit bewährt hat und ein zugelassenes Instandsetzungsverfahren ist.
In diesem Jahr sind die letzten Arbeiten aus der Straßensanierungskonzeption 2011 vorgesehen. Für die Zukunft stehen weitere flächenhafte Instandsetzungen an, insbesondere in der Probststraße, der Breitestraße, im Brühlweg, in der Gartenstraße und in der Postgasse.
Für dieses Jahr sind nun neben mehreren Kleinstschäden im gesamten Gemeindegebiet insbesondere die Sanierung der Kläranlagenzufahrt Thomashardt sowie ein Zuschuss an die EnBW bei der Erdverkabelung in der Waldstraße und der Reichenbacher Straße eingeplant. Bei der Erdverkabelung wird durch den Zuschuss der Gemeinde erreicht, dass von der EnBW die komplette Gehwegbreite mit neuem Asphaltbelag versehen wird, anstatt nur der Bereich der Kabelgräben.
Frau Frank vom Büro SI und Bürgermeister Rentschler erläuterten dem Gremium die vorgesehenen Maßnahmen und die Kosten. Insgesamt fallen im Jahr 2016 voraussichtlich Kosten in Höhe von 118.500 € brutto für die Straßensanierung an, davon alleine auf die Kläranlagenzufahrt Thomashardt rund 86.000 €.
Der beschränkten Ausschreibung der geplanten Maßnahmen hat der Gemeinderat nach kurzer Aussprache einstimmig zugestimmt.

Sanierung Bergäcker - Ausschreibung

Die Straße Bergäcker weist in weiten Teilen des Plangebietes „Bergäcker II“ starke Schäden, meist in Form von deutlichen Setzungen, auf. Bereits im Zuge der Sanierungskonzeption „Bergäcker II“ wurden im Jahr 2010 auf der gesamten Länge der Straße Untersuchungen am Ober- und Unterbau durchgeführt und Schürfgruben für geologische Untersuchungen hergestellt. Es wurde dabei festgestellt, dass die erforderlichen Mindeststärken sowohl der Schottertragschicht als auch der Asphalttragschicht um bis zu 40 % unterschritten wurden. Offensichtlich wurden damals die erforderlichen baustellenbegleitenden geologischen Untersuchungen nicht oder nicht in erforderlichen Umfang durchgeführt.
Die Straße Bergäcker muss daher ab der Wendeplatte, welche im Zuge der Erschließung „Bergäcker III“ saniert wird, im gesamten Plangebiet „Bergäcker II“ im Vollausbau mit partiellem Bodenaustausch erneuert werden, was einem Neubau gleichkommt.
Im Einmündungsbereich der Bergäcker in die Ortsdurchfahrt ist zusätzlich vorgesehen, die schadhaften Pflastergurte, welche zudem eine erhebliche Lärmquelle sind und im Winter eine erhebliche Unfallgefahr durch Glatteisbildung darstellen, auszubauen und durch neuen Asphaltbelag zu ersetzen. Durch die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen beträgt die kalkulierte Bausumme brutto 560.000 €
Ein Gemeinderat brachte an, dass im Bereich der Wasser- und Abwasserleitungen Bauschutt vergraben wurde, welcher sich ggf. noch weiter setzen wird. Frau Frank vom Büro SI erläuterte, dass entsprechende Erkenntnisse vom Geologen nicht vorliegen und der neue Aufbau dem eines kompletten Neubaus entspreche.
Eine Gemeinderätin fragte an, ob es nicht sinnvoller sei, die Straße erst zu sanieren, wenn die Bauplätze in den Bergäckern III bebaut seien. Bürgermeister Rentschler und Frau Frank erläuterten, dass die Bauplätze erst nach der erfolgten Straßensanierung veräußert werden können, da man diese ggf. als Lagerfläche für Maschinen und Baumaterial benötigt und es Bauherren nicht zumutbar sei, nach dem Kauf der Bauplätze nicht mit dem Bau beginnen zu können, da während der Straßensanierung mit Einschränkungen in der Zufahrbarkeit zu rechnen sei.
Aus dem Gremium wurde zudem noch nach der Bauzeit und dem geplanten Bauende gefragt. Frau Frank äußerte, dass die Bauzeit ca. 3 Monate betragen würde und man die Fertigstellung auf Ende August terminiert habe. Zudem seien Vertragsstrafen vorgesehen, damit es keine Verzögerungen in der Fertigstellung gibt.
Da die Netto-Bausumme über 150.000 € liegt, ist eine öffentliche Ausschreibung zwingend erforderlich. Dieser hat der Gemeinderat sodann bei einer Enthaltung zugestimmt.

Gemeindepartnerschaft mit der Gemeinde Fleurieu sur Saône

Im Februar 2014 wurde die Gemeinde Lichtenwald von der Gemeinde Fleurieu sur Saône kontaktiert, um die Möglichkeit einer Gemeindepartnerschaft zu erörtern.

Nach einer Diskussion im Gemeinderat hat man sich entschlossen, mit der Gemeinde Fleurieu Kontakt aufzunehmen.

Im Februar 2015 reiste sodann auf Einladung eine Delegation aus Lichtenwald nach Fleurieu und wurde dort sehr herzlich empfangen. Alle Teilnehmer der Reise waren sich einig, dass die beiden Gemeinden sicherlich sehr gut zusammen passen würden und viele Gemeinsamkeiten, insbesondere im kulturellen Bereich, haben. Schon vor Ort wurde von Lichtenwald eine Gegeneinladung auf das Wochenende des Kultur- und Feuerwehrfestes Anfang Juli 2015 ausgesprochen, welche von einer Delegation aus Fleurieu wahrgenommen wurde. Zwischen den einzelnen Teilnehmern der französischen und deutschen Delegation haben sich mittlerweile schon fast freundschaftliche Kontakte entwickelt. Die französische Delegation war vom Besuch in Lichtenwald sehr angetan.

Auch die beiden Bürgermeister stehen einer Gemeindepartnerschaft sehr positiv gegenüber. Der Gemeinderat von Lichtenwald hat am 22. September 2015 offiziell als Ziel beschlossen, eine Gemeindepartnerschaft einzugehen. Einen gleichlautenden Beschluss hat der Gemeinderat von Fleurieu sur Saone am 16. November 2015 gefasst.
Bürgermeister Guimet und Bürgermeister Rentschler haben zwischenzeitlich einen Vertrag über die Gemeindepartnerschaft ausgearbeitet, über den beide Gremien nun zu entscheiden haben.
Aus dem Gemeinderat wurde angeregt, diesbezüglich einen Aufruf im Reichenbacher Anzeiger zu starten, um die Bevölkerung in die Partnerschaft einzubinden. Dies wurde vom Bürgermeister begrüßt und er versprach, einen solchen Aufruf zu verfassen. Nach einer lebhaften Diskussion wurde vom Gemeinderat bei 3 Enthaltungen der Vertragstext wie vorgelegt beschlossen.

Bekanntgaben/Anfragen

Ein Gemeinderat teilte dem Gremium den aktuellen Stand in den Arbeitsgruppen „Kleiderkammer“ und „Fahrradwerkstatt“ der Flüchtlingshilfe mit, bei denen er und seine Frau sich engagieren.
Bürgermeister Rentschler nahm dies zum Anlass, den Arbeitsgruppen ein großes Dankeschön und Lob auszusprechen, da diese sich sehr um die bereits im Ort wohnenden Flüchtlinge kümmern würden. Er betonte, dass die Betreuung, welche vom Flüchtlingsaufnahmegesetz her über die Landratsämter zu erfolgen hat, in der Praxis nicht ausreiche und die ehrenamtlichen Helfer hier einen unschätzbaren Beitrag leisten würden.
Da Bürgermeister und Gemeinderäte oft auf die privaten Anschriften und Telefonnummern der in den Arbeitskreisen engagierten Personen angesprochen werden, erläuterte der Bürgermeister, dass eine Weitergabe dieser persönlichen Daten nicht möglich ist, um die einzelnen handelnden Personen zu schützen. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die regelmäßigen Veröffentlichungen des Arbeitskreises Asyl im Reichenbacher Anzeiger und den dort angegebenen Kontaktmöglichkeiten sowie auf die Internetseite www.fka-lichtenwald.de, wo alle Arbeitsgruppen eine Kontaktmöglichkeit angegeben haben.