Verpflichtung des neuen Gemeinderates Dr. Jörg Pala

Aufgrund des Ausscheidens des langjährigen Gemeinderates Manfred Hoppe ist Herr Dr. Jörg Pala als Nachrücker in den Gemeinderat aufgenommen worden. Nachdem der Vorsitzende festgestellt hat, dass hierfür keine Hinderungsgründe vorliegen, wurde Herr Dr. Pala verpflichtet und im Kreise der Gemeinderäte herzlich willkommen geheißen.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

In der vergangenen Sitzung wurde vom Gemeinderat beschlossen, für die Betreuung im Kindergarten Thomashardt den Stundenumfang der bisherigen Teilzeitbeschäftigten um insgesamt 10,5 Wochenstunden aufzustocken sowie eine weitere Teilzeitkraft auf 400€-Basis einzustellen.

Baugebiet „Hohenrain/Gassenäcker“

Verkauf von Bauplätzen

Der Bauplatz Nr. 57 wurde am 07. April 2011 an einen Herrn aus Winterbach veräußert. Am selben Tag wurde Bauplatz Nr. 28 an Bürgermeister Rentschler verlauft. Diesen Verkäufen stimmt der Gemeinderat zu. Zahlreiche weitere Bauplätze sind reserviert. Einem möglichen Verkauf dieser bis zur nächsten Sitzung wurde zugestimmt.

Bau eines Einfamilienhauses, Hohenrain 3

Es liegt ein Bauantrag im Kenntnisgabeverfahren vor, bei der Dachform der Garage wird eine Befreiung von den Bebauungsplanfestsetzungen dergestalt beantragt, dass eine Fertiggarage mit Flachdach errichtet werden kann. Hierzu wurde das Einvernehmen erteilt.

Bebauungsplanänderung für den unteren Bereich des Baugebietes Hohenrain

Der Vorsitzende erläuterte die beabsichtigte Zulassung weiterer Dachformen im unteren Bereich des Baugebietes Hohenrain, in dem bisher bereits Pultdächer zugelassen waren. Dort sollen nun auch Zeltdächer zugelassen werden und dieser Bereich um drei weitere Bauplätze ausgedehnt werden.

Ein Vertreter des Ingenieurbüros Lamparter erläuterte die von den Bauplatzinteressenten gewünschten Änderungen im Detail. Diese werden auch die gesamten Kosten für das Bebauungsplanänderungsverfahren übernehmen.

Von verschiedenen Räten wurde die bereits zugelassene Dachform „Pultdach“ als nicht in das Baugebiet passend kritisiert. Diese Ansicht teilt Bürgermeister Rentschler. Er erläuterte, dass jedoch nachträglich aus rechtlichen Gründen keine bereits zugelassenen Dachformen gestrichen werden können und die Käufer der Grundstücke Vertrauensschutz genießen. Der Gemeinderat einigte sich darauf, in der kommenden Sitzung nichtöffentlich eine grundsätzliche Diskussion über mögliche Dachformen zu führen.

Änderung der Backhaussatzung

Auf Wunsch der Backhausfrauen sollen die Backzeiten in den Backhäusern geändert werden. Diesem Wunsch kamen die Gemeinderäte einstimmig nach. Von mehreren Räten wurde der kulturelle Wert der Backhäuser und deren Nutzung betont. Eine Gemeinderätin erinnerte daran, dass diese öffentliche Einrichtung für alle Bürgerinnen und Bürger kostenlos nutzbar ist.

Aufgrund der Nachfrage eines Gemeinderates, warum Öffnungszeiten festgelegt werden müssen, erläuterte Frau Rödl, dass dies den Anwohnern Sicherheit bieten soll, wann eine Rauchentwicklung zu erwarten ist und die Fenster ggf. geschlossen gehalten werden müssen.

Vergabe der Grünflächenpflege 2011

Der Vorsitzende erläuterte die abgegebenen Angebote. Die bisher beauftragte Firma aus der Region hat erneut das günstigste Angebot abgegeben. Alle anderen Angebote, auch von ortsansässigen Firmen, waren deutlich teurer.

Von mehreren Räten wurde die Notwendigkeit der kompletten Vergabe bezweifelt, man könne Stattdessen auf mehr ehrenamtliches Engagement der Bürger setzen und den Bauhof mehr Arbeiten erledigen lassen. Ebenso soll der Pflegeplan überarbeitet werden.

Bürgermeister Rentschler machte daraufhin den Vorschlag, das gesamte Thema vor einer Vergabe nochmals nichtöffentlich im Detail zu erörtern. Diesem Vorschlag stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Schulhofsanierung

Die Schulhofsanierung ist bereits beschlossen und wurde mit einem Betonpflaster / Asphalt - Mischbelag für die Ausschreibungssumme von 22.904,85 € an die Firma Moll aus Gruibingen vergeben. Hinzu kommen noch Planungskosten.

In den vergangen Sitzungen wurde im Gemeinderat mehrfach das Thema Pflanzbeete, Baumquartiere und deren Größe diskutiert. Da die Bauausführung in den Osterferien erfolgt, war eine endgültige Beschlussfassung notwendig.

Der Vorsitzende erläuterte zusammen mit Herrn Kuckluck-Rothfuß vom Ingenieurbüro Lamparter die verschiedenen Alternativen und deren Kosten. Er schlug als Kompromiss vor, das zusätzliche Baumquartier für rund 2.000 € sofort herzustellen, da für einen nachträglichen Einbau der sanierte Schulhof wieder aufgebrochen werden müsste. Bei den Pflanzbeeten sprach er sich aus Kostengründen für die Beibehaltung des bisherigen Bestandes mit einer ebenerdigen Einfassung mit Pflastersteinen aus, was keine zusätzlichen Kosten verursacht. Auch Herr Kuckluck-Rothfuß sprach sich für den sofortigen Einbau des Baumquartieres aus und sagte zu, dass sein Büro der Gemeinde den Baum hierfür spenden würde, wofür sich der Bürgermeister herzlich bedankte.

Eine Gemeinderätin fragte nach den Ausbuchtungen des bisherigen Pflanzbeetes und ob eine Begradigung in eine rechteckige Form ohne Zusatzkosten möglich wäre. Herr Kuckluck-Rothfuß bestätigte, dass eine komplett rechteckige Form ohne zusätzliche Ausbuchtungen ohne Aufpreis möglich ist, da im Gegenzug aufwändige Anpassungsarbeiten an den Pflastersteinen entfallen.

Nach kurzer Diskussion fasste der Gemeinderat den Beschluss, dass der Schulhof mit einem zusätzlichen Baumquartier ausgestattet wird und das Pflanzbeet eine komplett rechteckige Form mit Pflastereinfassung erhält.

Annahme von Spenden

Über die Annahme von folgenden Spenden hatte der Gemeinderat gem. § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung zu entscheiden:

95,00 € für die Umgestaltung des Außenbereichs am Kindergarten Thomashardt

120,00 € für den Förderkreis Jugendhaus

Einstimmig wurde der Beschluss gefasst, die Spenden anzunehmen.

Bekanntgaben/Anfragen

- Der Bürgermeister gab bekannt, dass die Öffnungszeiten im Rathaus erweitert wurden. Künftig ist Donnerstagnachmittag nicht nur das Bürgerbüro, sondern das gesamte Rathaus geöffnet. Die neuen Öffnungszeiten sind damit Montag, Mittwoch und Donnerstag von 8-12 Uhr und Dienstag und Donnerstag von 13.30-18 Uhr.

- Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat, dass die Landeswasserversorgung wegen dem leichten Schimmelbefall an der Betondecke des Wasserbehälters Hegenlohe dort weitere Desinfektionsreinigungen vorgenommen hat. Da mittlerweile in den von der Decke genommenen Proben nur noch geringe Schimmelpilzbestände festgestellt werden, scheinen die Maßnahmen erfolgreich zu sein.