FTTH-Breitbandausbau in Lichtenwald – Vorstellung durch die Telekom

Die Deutsche Telekom plant in Lichtenwald den Ausbau eines Glasfasernetzes bis in die Häuser (FTTH: Fiber to the home, Glasfaser bis ins Haus). Die Gemeinde Lichtenwald und das Unternehmen haben dazu am 16. Mai 2019 eine Absichtserklärung unterzeichnet. Bandbreiten von bis zu 1.000 Mbit pro Sekunde werden für mehr als 1250 Haushalte möglich. Voraussetzung ist allerdings, dass genügend Bürger im Vorfeld einen Glasfaseranschluss buchen. Die Vorvermarktung für die schnellen Anschlüsse soll im Herbst starten. Die Gemeinde Lichtenwald hat damit eine einmalige Chance, in der Digitalisierung einen Quantensprung zu vollziehen. Lichtenwald ist die 2. Gemeinde im Landkreis und die 7. In der ganzen Region Stuttgart, welche diese Chance bekommt.

Herr Fahrian von der Telekom erläuterte anhand einer Präsentation im Gremium die Planbereiche sowie die technischen Details sowie die Möglichkeiten, die sich mit dieser Zukunftstechnologie ergeben und beantwortete die Fragen der Gemeinderäte dazu.
Geplant ist auf Telekom-Kosten zum jetzigen Zeitpunkt ein Ausbau von 95% der Haushalte in Lichtenwald. Lediglich 4 Straßen (Pfandäcker, Gassenäcker, Teile von Streichet und Am freien Feld) sind bisher nicht in diesem eigenwirtschaftlichen Ausbau vorgesehen; die Telekom und die Gemeindeverwaltung stehen diesbezüglich jedoch in intensiven Gesprächen, um einen 100%-Ausbau mit einem kommunalen Anteil durchführen zu können.

Bausache

Veränderte Gestaltung Außenanlagen mit Antrag auf Befreiung, Hohenrain 41

Die Bauherren beabsichtigen an der Westseite des Grundstückes eine Natursteinmauer aus Muschelkalk auf der Grundstücksgrenze zu errichten. Diese wird je nach Geländeverlauf 50 – 90cm hoch und rund 20m lang sein. Die Mauer soll das abfallende Gelände auffangen, um den Garten besser benutzbar zu machen. Da bereits mehrere vergleichbare Mauern im Baugebiet als Präzedenzfälle vorhanden sind, empfahl die Verwaltung, das Einvernehmen zu erteilen.
Dem hat sich der Gemeinderat mehrheitlich angeschlossen.

Löschwasserversorgung

Im Bereich der Wasserversorgung wurden von der Gemeinde in den letzten Jahren große Investitionen vorgenommen, aus denen der – trotz deutlicher Senkung in 2019 – immer noch sehr hohe Wasserpreis resultiert.
Bei der Löschwasserversorgung bestehen jedoch im Bereich des Naturfreundehauses sowie im Bereich Ölmühle/Wagnerwiese Mängel, da diese nicht ausreichend ist. Nachdem diverse Varianten mit der Landeswasserversorgung (LW) und dem Ingenieurbüro SI erörtert und durchgerechnet wurden, ergibt sich folgende Situation:
Am Naturfreundehaus wird von der LW im Auftrag der Gemeinde eine hydraulisch entkoppelte und selbstnachfüllende Löschwasserentnahmestelle an der Überlandleitung der LW angebracht. Hierfür hat die LW der Gemeinde ein Angebot für Planung und Bauausführung in Höhe von 27.500 € netto unterbreitet.
Im Bereich der Ölmühle/Wagnerwiese ist aus Kostengründen eine Flachtanklösung mit einem Volumen von 30m³ unter der Zufahrt der Ölmühle vorgesehen. Die ursprünglich avisierte klassische Tanklösung mit 30m³ verursacht zahlreiche Probleme sowie deutliche Mehrkosten durch notwendige Genehmigungen und Untersuchungen im Bereich Wasserrecht, Naturschutz und die notwendige Umlegung von Stromkabeln der NetzeBW. Hier beläuft sich die Kostenberechnung auf 63.000 € netto. Die Maßnahme soll beschränkt ausgeschrieben werden.
Der Gemeinderat hat sodann einstimmig beschlossen, die LW mit der Löschwasserentnahmestelle am Naturfreundehaus zu beauftragen und den Löschwassertank im Bereich Ölmühle/Wagnerwiese beschränkt auszuschreiben.

Kanalsanierungen 2019

Die Gemeinde Lichtenwald hat im Rahmen der Eigenkontrollverordnung in den Jahren 2015 und 2017 bereits alle Kanalschäden in der höchsten Schadstufe (Schadensklasse 5) in geschlossener Bauweise saniert. Zu ersetzende Kanäle wurden bereits in den Jahren zuvor erneuert. Für die Sanierung von Schäden in Schadensklasse 4 sind laut Kostenschätzung weitere 440.000 € fällig, die in den Jahren 2019, 2020 und 2021 verteilt in die Finanzplanung eingestellt wurden. Im Jahr 2019 sollen Schäden für 110.000 € behoben werden, was nun beschränkt ausgeschrieben werden soll.
Diesen Beschluss hat das Gremium ebenso einstimmig gefasst.

Vergabe der Reinigungsleistungen für das Bürgerzentrum und die Grundschule

Von Seiten des Kreisprüfungsamts wurde die Gemeinde aufgefordert, die Reinigungsleistungen von Bürgerzentrum und Schule neu auszuschreiben. Die Verwaltung hat deshalb unter Einbeziehung einer Fachfirma eine beschränkte Ausschreibung für die Reinigungsleistungen ab dem 01.07.2019 vorgenommen, wobei in diesem Zusammenhang der Reinigungsumfang und -turnus komplett überarbeitet und teilweise auch erweitert wurde. 8 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert, jedoch haben nur 3 Firmen ein Angebot abgegeben.
Für das Bürgerzentrum mit Bauhof und Feuerwehr war der günstigste Bieter die Fa. LiHa aus Lenningen mit einem Angebotspreis von 25.830,67 € brutto, für die Schule die Fa. Rall aus Ebersbach mit einem Angebotspreis von 25.200,73 € brutto.
Im Gemeinderat ergab sich eine ausführliche Diskussion um das Thema und die Reinigungsstandards. Im Anschluss an die Aussprache wurde bei einer Enthaltung die Vergabe an den jeweils günstigsten Bieter beschlossen.

Resolution Fluglärm

Der Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Plochingen (Plochingen, Deizisau, Altbach) hat bei seiner letzten Verbandsversammlung am 29. April 2019 nachfolgende Resolution zum Thema Fluglärm verabschiedet. Der Verbandsvorsitzende, Herr Bürgermeister Buß, hat die weiteren vom Fluglärm der östlichen Einflugschneise des Stuttgarter Flughafens massiv betroffenen Gemeinden Neuhausen, Denkendorf, Esslingen, Baltmannsweiler und Lichtenwald gebeten, sich dieser Resolution anzuschließen.
Aus Sicht der Gemeindeverwaltung Lichtenwald ist diese Resolution inhaltlich richtig und die Gemeinde Lichtenwald sollte sich dieser auf jeden Fall anschließen, da sämtliche Sachverhalte vollumfänglich zutreffend sind.
Insbesondere die absolute Zahl an Flugbewegungen hat in den letzten Jahren stark zugenommen, was zu einer erheblichen Lärmbelastung führt. Die Grenze des für die Bevölkerung Erträglichen und Zumutbaren ist insbesondere in den verkehrsstarken Zeiten längst überschritten.
Die überwiegende Abwicklung der Nachtflüge aus/in östliche Richtung ist ebenso unverständlich und führt zu einer deutlichen Benachteiligung der östlich des Flughafens gelegenen Gemeinden und ihrer Einwohner.

Resolutionstext:
Als Mitglieder der Gemeinderäte Altbach, Deizisau und Plochingen stellen wir fest, dass die Messkampagnen 2011/2013 sowie 2018 eine deutliche Erhöhung des Fluglärmdauerschallpegels im Monatsmittel nachgewiesen haben. Besonders signifikant ist diese Entwicklung für die Nachtzeit in Deizisau gegeben. Weiter ist festzustellen, dass in der kritischen Nachtzeit der weit überwiegende Flugverkehr in Richtung Osten abgewickelt wird, was zu einer besonderen Belastung der Gemeinden im Verbandsgebiet führt. Die Verschlechterung der Fluglärmsituation einerseits und die besondere Belastung durch den Fluglärm in der Nacht durch einseitige Festlegung der Abflugrichtungen sind aus Sicht der Mitgliedsgemeinden nicht akzeptabel. Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes hat deshalb im Zusammenhang mit der Fluglärmbelastung der Mitgliedsgemeinden nachstehende Forderungen verabschiedet:

 

  • Wir lehnen alle Ausbaupläne des Flughafens zur Ausweitung des Flugbetriebes ab! Insbesondere sind die Überlegungen zum Bau einer zweiten Startbahn endgültig aufzugeben.

 

  • Mit dem fortschreitenden Stand der Technik müssen die gesetzlichen Regelungen und Vorschriften regelmäßig und zeitnah dynamisch angepasst werden, damit am Flughafen Stuttgart nur Luftfahrzeuge mit lärm- und schadstoffarmen Triebwerken starten und landen dürfen. Kurzfristig ist sicherzustellen, dass die im Jahr 2011 ermittelten äquivalenten Dauerschallpegel auch künftig nicht überschritten werden.

 

  • Die lärmabhängige Gebührenregelung muss stärker zu Ungunsten der lauten Maschinen gespreizt werden. Lärmabhängige Gebühreneinnahmen sollen unmittelbar für Lärmschutzmaßnahmen sowohl am Flughafen aber auch bei direkt betroffenen Anliegern eingesetzt werden.

 

  • Das Nachtflugverbot muss strikt eingehalten werden. Ausnahmen sind weiter einzuschränken. Gebührenzuschläge für Starts und Landungen in den empfindlichen Tagesrandzeiten (zwischen 22.00 Uhr und 7.00 Uhr) sind zu erhöhen.

 

  • Gefordert wird eine gleichmäßige und damit faire Verteilung der Nachtflugbewegungen - insbesondere der Postflüge – jeweils in beide An- und Abflugrichtungen des Flughafens. Die deutliche Benachteiligung der Verbandskommunen ist sachlich nicht zu rechtfertigen und deshalb ist ein Ausgleich herbeizuführen.

 

  • Gefordert wird weiter, die nicht mehr zeitgemäße Regelung zu den Lärmfestschreibungskonturen aus dem Jahr 1978 fortzuschreiben und den aktuellen Lärmschutzerfordernissen anzupassen.


Mehrere Gemeinderäte äußerten sich positiv zu dem Thema und der Resolution. Ein Gemeinderat vertrat die Ansicht, dass mehrere Formulierungen inhaltlich falsch seien und daher so nicht gefordert werden können.
Nach einer kurzen Debatte hat der Gemeinderat bei einer Enthaltung beschlossen, sich der Resolution vollumfänglich anzuschließen.

Schulsanierung – Freigabe Entwurfsplanung

Am 27. November 2018 hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, die Schule im Bereich des Toilettentraktes umfangreich zu sanieren, das bisherige Jugendhaus zu neuen Kernzeiträumen umzubauen sowie einen Anbau am Lehrerbereich zu erstellen, der einen zusätzlichen Raum (Büroraum/Lagerraum/Besprechungsraum – je nach Bedarf Schule) enthält sowie das Lehrerzimmer deutlich vergrößert. Damit wird das Musterraumprogramm des Landes-Baden-Württemberg für 1,5-zügige Grundschulen erfüllt.
In den letzten Monaten wurden weitere Ideen in den Planungsprozess eingebracht und in einer öffentlichen Anhörung im Rahmen einer Gemeinderatssitzung am 19.03.2019 vorgestellt.
Unter anderem wurde für die Schülertoiletten als wesentliche bauliche Änderung zum Bestand die Entfernung der Beton-Schutzgitter zum Schulhof vorgeschlagen sowie die Entfernung der Glasstein-Abtrennung zwischen Toiletten und Vorräumen. Wenn an dieser Stelle die Wände geöffnet werden, erscheint es sinnvoll, die vorhandenen Fenster in diesem Zuge mit zu tauschen, da diese nicht ballwurfsicher verglast sind.
Für den Lehrer-Bereich sind die Änderungen am weitestgehenden. So wird neben dem in der Größe unveränderten Anbau ein komplett veränderter Grundriss vorgeschlagen. Das Lehrerzimmer soll sich zukünftig im Bereich des jetzigen Sekretariats und Flures befinden, das jetzige Lehrerzimmer wird zu einem Eingangsbereich sowie einem Vorraum mit Küche. Das bisherige Rektorat enthält nun das Sekretariat. Im Anbau finden sich das Rektorat sowie ein Besprechungszimmer.
Die Lehrertoiletten sollen nicht nur saniert werden, sondern um 90 Grad gedreht und im Grundriss verändert werden. Die Räume werden dadurch nahezu quadratisch und besser nutzbar. Der Zugang erfolgt dann von Norden statt von Osten.
Vom Büro Knecht wurde für die Sanierung der Toilettenanlagen das Farb- und Materialschema der Mehrzweckhalle vorgeschlagen (anthrazitfarbene Bodenfliesen 40x40cm, Wandfliesen weiß und rot 20x20cm, Trennwände dunkelgrau, Sanitärgegenstände weiß). Auch hier wurden umfangreiche Änderungen eingebracht. Es wurden drei Farbschemen vorgeschlagen, wobei die 3. Variante präferiert wurde. Diese sieht ein sehr buntes Farbschema (4 verschiedene Farben, unterschiedlich für Jungen- und Mädchentoiletten) mit horizontal verlegten Wandfliesen im Format 20x10cm von Vogue, Serie Interni, vor, für den Boden einheitlich cremefarbene Fliesen 60x60cm. Die Trennwandanlagen sollen in einem neutralen Farbton gehalten werden. Die Lehrertoiletten sollen mit denselben Fliesen gestaltet werden, jedoch in neutralem Farb-schema an den Wänden.
Bei der Anhörung am 19.03.2019 wurde von allen Fraktionen signalisiert, dass man den Wünschen der Elternschaft und Schule gerne nachkommt. Das Büro Knecht hat die dort gezeigten Präsentationen von der Verwaltung erhalten und seine Pläne entsprechend überarbeitet sowie eine Kostenberechnung nach DIN 276 erstellt.
Klar war, dass Grundrissänderungen in den Lehrertoiletten mit neuen Zugängen sowie eine vollständig neue Raumaufteilung im Lehrerbereich zu deutlichen Mehrkosten führen werden. Dadurch müssen im Lehrerbereich alle Räume neue Decken, Wand- und Bodenbeläge erhalten, was zuvor nur für den Anbau und das vergrößerte Lehrerzimmer vorgesehen war. Die Türen mit Zargen sind im gesamten Bereich zu erneuern. Ebenso ist durch die Grundrissänderungen/Wandentfernungen die Gesamte Elektrik im Lehrerbereich zu erneuern. Zudem werden durch die Grundrissänderungen teilweise neue Möbel erforderlich. So sind der Einbauwandschrank im Rektorat sowie im Lehrerzimmer durch die Änderung durch neue Schranksysteme zu ersetzen, ebenso die Schrankküche. Aufgrund der anderen Raumzuschnitte ist zudem ein neues modulares Tischsystem für das Lehrerzimmer erforderlich. Auch wurde auf Anregung des Gemeinderates eine Schadstoffuntersuchung berücksichtigt. Für die Kernzeit wurde eine Küche, eine Garderobe, ein Essensausgabetresen sowie ein Schranksystem berücksichtigt.
Insgesamt ergeben sich dadurch Mehrkosten in Höhe von 155.000 € für die Gesamtmaßnahme. Da der Landeszuschuss statt den erhofften 45.000 € stattliche 95.000 € beträgt, reduziert sich die tatsächliche Mehrbelastung für die Gemeindefinanzen auf 105.000 €.
Vom Büro Knecht wurde für den Anbau am Lehrertrakt ein optisch abgesetzter Kubus mit flach geneigtem Dach hinter einer waagrechten Attika ähnlich der Mehrzweckhalle vorgeschlagen, die Fenster sollen raumhoch sein. Aus ökologischen Gründen wurde ein Holzständerbau mit Lärchenholzverschalung vorgeschlagen. Von Seiten des Gemeinderates wurde jedoch mehrheitlich gewünscht, den Anbau analog dem Bestand mit einem Pultdach und einem Fensterband an der Nordseite sowie Oberlichtern an der Südseite auszuführen. Zudem wurde mehrheitlich ein Massivbau mit gestrichenem Rauhputz beschlossen.
Mit diesen Änderungen wurde die Entwurfsplanung vom Gremium sodann freigegeben.

Annahme von Spenden

Über die Annahme von folgenden Spenden hatte der Gemeinderat gem. § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung zu entscheiden:

300,00 €              Herr Karl Kessler, Lichtenwald                      Geldspende zur Sportförderung

702,10 €              CDU-Ortsverband Lichtenwald                     Sachspende Sitzbank Triebweg

Nachdem die befangenen Gemeinderäte im Zuschauerraum platz genommen haben, hat das Gremium einstimmig den Beschluss gefasst, diese Spenden anzunehmen.
Der Bürgermeister bedankte sich bei den Spendern sehr herzlich für die Unterstützung der Gemeinde und ihrer Einrichtungen.